Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für Unternehmer (§ 14 BGB) über Beratungs-, Entwicklungs-, Implementierungs- und sonstige Dienstleistungen im Bereich SAP zwischen Velvet Mind GmbH, Hamburg („Auftragnehmer”) und ihren Kunden („Auftraggeber”).

(2) Sie gelten für alle Angebote, Verträge, Projektleistungen sowie für die Nutzung der Website des Auftragnehmers.

(3) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich akzeptiert.

(4) Internationale Kunden: Soweit gesetzlich zulässig, gilt deutsches Recht; UN-Kaufrecht ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Hamburg; internationale Schiedsvereinbarung kann vereinbart werden.

(5) Diese AGB werden in deutscher und englischer Sprache bereitgestellt. Im Falle von Abweichungen, Auslegungsfragen oder Widersprüchen ist ausschließlich die deutsche Fassung maßgeblich.

2. Leistungsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Der Auftragnehmer erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen:

SAP-Beratung
SAP-Entwicklung
Implementierung, Customizing, Schulung und Support

(2) Art, Umfang und Inhalt der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, Projektvertrag oder einer Leistungsbeschreibung.

(3) Nicht geschuldet sind insbesondere:

die Beschaffung von Hardware, Standard- oder Drittsoftware,
Lizenzkosten Dritter,
Leistungen, die nicht ausdrücklich vereinbart wurden.

(4) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Subunternehmer einzusetzen.

3. Vertragsart

(1) Sämtliche Leistungen des Auftragnehmers werden grundsätzlich als Dienstvertrag (§§ 611 ff. BGB) erbracht.

(2) Werkvertragliche Leistungen erfolgen nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.

(3) Der Auftragnehmer schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen oder technischen Erfolg; Schätzungen von Aufwand, Terminen oder Kosten sind unverbindlich.

(4) Projekt-, Zeit- oder Aufwandsschätzungen stellen keine Garantien oder Beschaffenheitszusagen dar.

4. Vertragsschluss

(1) Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Ein Vertrag kommt zustande durch:

Schriftliche Auftragsbestätigung
Unterzeichnung des Angebots
Beginn der Leistungserbringung

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu verlangen.

(4) Der Auftragnehmer kann Leistungen bis zum vollständigen Zahlungsausgleich aussetzen.

6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Systeme, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Verzögerungen oder Mehraufwände aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.

(3) Der Auftraggeber stellt sicher, dass bereitgestellte Inhalte und Systeme keine Rechte Dritter verletzen.

7. Termine und Verzögerungen

(1) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

(2) Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder fehlender Mitwirkung des Auftraggebers verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

8. Abnahme

(1) Eine Abnahme erfolgt nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

(2) Soweit vereinbart, gilt die Leistung als abgenommen, wenn:

der Auftraggeber die Abnahme erklärt,
die Leistung produktiv genutzt wird, oder
innerhalb von 14 Kalendertagen nach Bereitstellung keine wesentlichen Mängel schriftlich gerügt werden.

(3) Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

9. Leistungsänderungen (Change Requests)

(1) Änderungs- oder Erweiterungswünsche bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

(2) Der Auftragnehmer zeigt Auswirkungen auf Aufwand, Vergütung und Termine an.

(3) Bis zur Einigung bleibt der ursprüngliche Leistungsumfang maßgeblich.

10. Urheber- und Nutzungsrechte

(1) Alle Arbeitsergebnisse unterliegen dem Urheberrecht des Auftragnehmers.

(2) Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Zahlung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vorgesehenen Zweck.

(3) Eine Weitergabe oder Bearbeitung über diesen Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

(4) Eine Herausgabe von Quellcode erfolgt nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

11. Free and Open Source Software

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Open-Source-Software einzusetzen.

(2) Es gelten ausschließlich die jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber.

(3) Für Eigenschaften oder Weiterentwicklungen dieser Komponenten wird keine Gewähr übernommen.

12. Einsatz von Künstlicher Intelligenz

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, KI-gestützte Werkzeuge einzusetzen.

(2) Eine bestimmte Funktionsweise, Fehlerfreiheit oder Rechtsverbindlichkeit wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

(3) Eine menschliche Prüfung bleibt verpflichtend.

(4) Kundendaten werden nur mit vorheriger Vereinbarung verwendet.

13. Cloud-Leistungen und Drittanbieter

(1) Leistungen können ganz oder teilweise über Cloud- oder Drittanbieter erbracht werden.

(2) Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nur geschuldet, wenn eine separate SLA vereinbart wurde.

(3) Der Auftragnehmer haftet nicht für Störungen außerhalb seines Einflussbereichs.

14. Referenznennung

(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber nur nach schriftlicher Zustimmung als Referenz zu nennen.

(2) Name und Logo dürfen nur mit Einwilligung verwendet werden.

15. Haftung

(1) Unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

16. Verjährung

(1) Ansprüche verjähren 24 Monate ab Leistungserbringung, soweit gesetzlich zulässig.

(2) Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

17. Datenschutz

(1) Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO und geltendem nationalem Recht.

(2) Ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV / DPA) wird abgeschlossen, wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden.

(3) Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.

18. Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt deutsches Recht, UN-Kaufrecht ausgeschlossen.

(2) Gerichtsstand ist Hamburg; internationale Schiedsvereinbarung ist optional.

19. Sonstiges

(1) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Die englische Fassung finden Sie unter Terms and conditions. Maßgeblich ist die deutsche Fassung (Ziffer 1 Abs. 5).